Corona-Hilfspaket für selbstständige Künstler ist da

Corona-Hilfspaket für selbstständige Künstler bei der36. Sitzung des Nationalrates einstimmig beschlossen

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Am Mittwoch hat der Nationalrat weitere Corona-Hilfspakete behandelt. Einstimmig beschlossen wurde das Hilfspaket für selbstständige Künstler. Zur Verfügung gestellt wird ein mit 90 Millionen Euro dotierter Topf. Profitieren werden Künstler, die in der Sozialversicherung der Selbstständigen (SVS) zwischen Mitte März und Mitte Juni versichert sind.

90 Millionen für selbstversicherte Künstler

Laut ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer werden rund 15.000 Menschen profitieren. Ausgezahlt werden 1.000 Euro im Monat, wobei die Zahlung in Raten erfolgen soll, wie Grünen-Kultursprecherin Eva Blimlinger erläuterte. Die genauen Richtlinien werden ihren Angaben zu Folge am Donnerstag weiter verhandelt. Spätestens kommende Woche sollen sie in Kraft treten. Ziel ist gemäß der Wortmeldung Großbauers eine einfache, aber kontrollierbare Methode.

Corona-Hilfspaket im Nationalrat

SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner kam ohne Mund-Nasen-Schutz zur 36. Sitzung des Nationalrates soe wie alle anderen Mitglieder des Hohen Hauses, die in politischer Funktion daran teilnahmen. Wenig überraschend nutzte Rendi-Wagner die “Aktuelle Stunde” zum Thema “Versagen des Finanzministers bei der AUA”, um allgemeine Kritik an der Regierung zu üben. Wie so oft zeichnete sie dabei ein Bild von verzweifelten Menschen und Familien, die schon bald vor dem Nichts stehen, weil die Regierung das Corona-Körberlgeld zu schmal bemisst.

Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner (S) am Rednerpult. Die Parlamentsmitarbeiterin (links unten) dürfte über den neuen Masken-Kodex nicht informiert gewesen sein | © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) betonte wiederum, dass es der Regierung darum gegangen sei, möglichst viele Arbeitsplätze zu retten. Auch könnte man noch so viele Rettungspakete etwa für den Städtetourismus schnüren, würden diese doch nichts nützen, wenn Wien nicht entsprechend an das internationale Flugnetz angebunden würde. Das nämliche Probleme ergäbe sich, wäre der UNO-Amtssitz in Wien nicht per Direktflug erreichbar. Blümels Conclusio: “Ohne AUA auch keine Weltstadt Wien.”

Pensionserhöhung für Bäuerinnen und Bauern

Das von der Regierung beschlossene Corona-Hilfspaket für die Land- und Forstwirtschaft in Höhe von 400 Mio. Euro stieß auf geteilte Reaktionen. Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker reagierte klar ablehnend auf die angekündigte Pensionserhöhung für Bäuerinnen und Bauern im Zuge der Corona-Maßnahmen der Regierung. “Die Kurz-Partei will einfach ein Zuckerl verteilen, aber nicht die Auswirkungen der Pandemie und des Lockdowns abfedern”, spielte Loacker auf die ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz an. “Während jene, die von der Coronakrise massiv betroffen sind, um jeden Euro Hilfe anstehen müssen, wird einer Gruppe, die nicht betroffen ist, die Pension erhöht”, zeigte er sich verwundert.

Abgeordnete bei der 36. Sitzung des Nationalrates trugen plötzlich keine Masken mehr. Vorgeschrieben waren sie sowieso nie. Für ParlamentsmitarbeiterInnen aber offenbar schon, quasi | © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Landwirtschaft zahlt sich wieder aus

Ganz anders sieht das naturgemäß die Jungbauernschaft. “Das Entlastungs- und Investitionspaket unterstützt unsere bäuerlichen Familienbetriebe, diese schwierigen Zeiten bestmöglich zu bewältigen”, teilte Franz Xaver Broidl, Bundesobmann der Österreichischen Jungbauernschaft, am Mittwoch per Aussendung mit. “So zahlt sich Landwirtschaft wieder aus”, fügte er hinzu.

Der dringliche FPÖ-Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos abgelehnt. In der Debatte übte auch die SPÖ Kritik an der von der Koalition geplanten einmaligen Auszahlung von 450 Euro.

(APA/red)