Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sprach bei der virtuellen Ministerkonferenz der Media Freedom Coalition
Medienfreiheit ist für demokratische Gesellschaften und für den Schutz der Menschenrechte von wesentlicher Bedeutung. Die Menschen brauchen unabhängige Medien, um zeitnahe und genaue Informationen bereitzustellen, die die Regierungen zur Rechenschaft ziehen. Journalisten müssen in der Lage sein, ihre Arbeit ohne Androhung von Einschüchterung, Repressalien, Verhaftung oder Gewalt auszuführen. Diese Bedrohungen verweigern das Recht auf freie Meinungsäußerung und können Leben gefährden.
Die Media Freedom Coalition ist eine Partnerschaft von Ländern, die proaktiv zusammenarbeiten, um sich für die Medienfreiheit sowohl online als auch offline sowie für die Sicherheit von Journalisten und Medienarbeitern einzusetzen. Ziel der Koalition ist es, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Journalisten Schaden zufügen oder sie unangemessen daran hindern, ihre Arbeit zu tun. Jedes der 37 Mitgliedsländer hat das Global Pledge on Media Freedom unterzeichnet.
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat vor der Verbreitung von Fake News gewarnt. In dieser Hinsicht sei “professioneller Journalismus wichtiger denn je”, betonte Schallenberg in seiner Ansprache auf der virtuellen Ministerkonferenz der Media Freedom Coalition am Montag.
Schallenberg verwies darauf, dass laut einer Umfrage der deutschen Friedrich-Naumann-Stiftung vom Sommer dieses Jahres 44 Prozent der Befragten aus sieben europäischen Ländern meinten, Regierungen würden Druck auf Medien ausüben, um Fakten über das Coronavirus zu verheimlichen. Ein Drittel der Befragten habe es sogar für möglich gehalten, dass Microsoft-Gründer Bill Gates mit einer Corona-Impfung heimlich Microchips in den Körper von Menschen implantieren möchte.
“Eine freie Qualitätspresse und Zugang zu zuverlässiger Information sind unsere Hauptverbündeten im faktenbasierten Kampf gegen jede Art von Desinformation”, unterstrich Schallenberg. Gleichzeitig erinnerte der Minister daran, dass die freie Presse in vielen Ländern bedroht werde: So seien allein heuer bereits 40 Journalisten und Medienmitarbeiter getötet worden. Österreich werde sich seinerseits weiterhin für die Pressefreiheit auf dem internationalen Parkett einsetzen, etwa im UNO-Menschenrechtsrat, wo man eine Initiative für die Sicherheit von Journalisten präsentiert habe.
Die Media Freedom Coalition wurde im Juli 2019 auf Initiative Großbritanniens und Kanadas im Rahmen der Globalen Konferenz zur Pressefreiheit in London gegründet. Ihr gehören nach Angaben der britischen Regierung 37 Staaten der Welt an, darunter auch Österreich.
(APA/red)
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