Hebein gibt Rücktritt als Grünen Parteichefin bekannt

Hebein tritt im Jänner als Wiener Grünen-Chefin zurück

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Nach ihrem Ausscheiden aus dem Rathausklub der Wiener Grünen im November zieht sich Birgit Hebein nun in absehbarer Zeit auch von der Parteispitze zurück. Die Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin, die mit dem Ende der rot-grünen Ära Ende November ihr Büro räumen musste, wurde im November 2018 von einer breiten Mehrheit zur Spitzenkandidatin und Parteichefin gewählt. Als solche hat Hebein bei der Wien-Wahl das historisch beste Ergebnis eingefahren. Doch bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ gab es keine Einigung auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit. Nun folgte der Rücktritt als Grünen Parteichefin im Jänner. Via Facebook kündigte die ehemalige Vizebürgermeisterin am Mittwoch an, im Jänner den Parteivorsitz zurückzulegen.

Birgit Hebein, Michael Ludwig und Christoph Wiederkehr im Rahmen einer Sondersitzung des Wiener Stadtsenats | © APA/Schlager

Abschied via Facebook

“Liebe Leute, das Jahr neigt sich dem Ende zu und es wird Zeit,von euch und Ihnen als Landesparteivorsitzende der Wiener Grünen Abschied zu nehmen. Ich werde als Konsequenz der Dynamiken und Entscheidungen im Rathausklub, den Parteivorsitz im Jänner zurücklegen. Ohne Vertrauen des Klubs kann ich der Aufgabe nicht gerecht werden, die gesamte Landespartei zu vertreten, das geht nur gemeinsam”, hielt Birgit Hebein fest.

Bestes Ergebnis mündet in Rauswurf

Hebein konnte für die Wiener Grünen bei der Wien-Wahl im Oktober zwar das beste Ergebnis für ihre Partei einfahren. Trotzdem flogen die Ökos nach zehn Jahren aus der Koalition mit der SPÖ. Die damalige Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin wurde daraufhin vom Rathausklub mit keiner Funktion mehr betraut. Hebein verzichtete daraufhin auch auf ihr Gemeinderatsmandat, blieb aber vorerst Parteichefin. Für dieses Amt wurde sie bis Ende 2021 gewählt. Wobei sie bereits im November ankündigte, dieses Amt deutlich früher zurücklegen zu wollen. Der bisherige Klubchef David Ellensohn behielt sein Amt. Der bisherige Planungssprecher Peter Kraus und Neo-Mandatarin Judith Pühringer wurden nicht amtsführende Stadträte. Ein paar Wenige entschieden, sie mit keiner Funktion mehr zu betrauen, meinte sie damals. “Die Alteingesessenen im Klub haben sich durchgesetzt”, so Hebeins Befund Ende November.

Zukunft von Hebein ungewiss

Laut eigenen Worten habe sie sich um eine “sorgfältige Übergabe” gekümmert und ihre Erfahrung “geordnet” weitergegeben. In den letzten Wochen hätte ein Team innerhalb der Partei einen inhaltlichen Programmprozess entwickelt, in dem ihr Ausstieg vorbereitet wurde. Ein neuer Parteivorsitz soll spätestens im Juni gewählt werden, kündigte Birgit Hebein an.

Update 13:05 Uhr: Ein Parteisprecher erklärte auf APA-Nachfrage, dass die neue Parteiführung bei der nächsten Landesversammlung, die eben spätestens im Juni stattfinden wird, gewählt werde. Die genauen Modalitäten würden noch erarbeitet. Ein derart langwieriges Prozedere wie bei der Spitzenwahl, die Hebein 2018 zur Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl – und somit zur Nachfolgerin von Maria Vassilakou – sowie zur Parteichefin gemacht hat, werde es diesmal aber nicht geben, hieß es.

Die gelernte Sozialarbeiterin Hebein saß ab 2010 für die Grünen im Wiener Gemeinderat und Landtag. 2019 folgte sie Vassilakou im Amt der Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin nach. “Manchmal muss man politische Konsequenzen ziehen und Entscheidungen treffen, die nicht leicht fallen, vor allem wenn sie Abschied nach 18 Jahren Wiener Grüner Politik bedeuten”, hielt sie in ihrem Posting fest.

Die Frage über ihre Zukunft ließ sie noch offen – nur soviel: “Die, die mich kennen, wissen, ich werde mich auch weiterhin engagieren. Wo und wie ich zukünftig meinen Beitrag zu einer besseren Welt leisten werde, weiß ich noch nicht. Ich bin mir sicher, dabei werde ich einigen von euch begegnen.”

(APA/red)