Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat seine neue Covid19-Verordnung zur Bekämpfung der Coronakrise am Freitagabend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Regierung reagiert damit auf den neuerlichen Anstieg der Infektionen. Die Maßnahmen treten offiziell mit kommendem Montag in Kraft. Unter anderem bringen sie eine Maskenpflicht auf Märkten, in Einkaufszentren und bei Publikumsmessen.
Zudem fällt das Schlupfloch in der Nachgastronomie über geschlossene Gesellschaften. Sie sind nicht mehr von der Sperrstunde 1 Uhr ausgenommen. Außerdem dürfen laut neuer Covid19-Verordnung in der Gastronomie nur noch zehn Personen gemeinsam als Gruppe Platz nehmen, plus Kinder. Der Kunde hat in der Lokalität einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ausgenommen, er sitzt am Verabreichungsplatz.
Indoor-Veranstaltungen ohne gekennzeichnete Plätze sind für nur noch zehn Personen gestattet. Bisher lag der Höchstwert bei 50. Plant wer ein Event mit mehr als 250 Personen an Publikum, bedarf es einer Bewilligung durch die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde. Zudem hat der Organisator bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen in geschlossenen Räumen und über 100 Menschen im Freien einen Covid-Beauftragten zu bestellen und ein Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
Bei Bekanntwerden einer Corona-Infektion bei einem Sportler, Betreuer oder Trainer waren bisher in den folgenden 14 Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jedem Wettkampf alle Beteiligten einer molekularbiologischen Testung auf das Vorliegen des Virus zu unterziehen. Diese Frist wird auf zehn Tage reduziert.
Bei dem am Freitag veröffentlichten Bundesgesetzblatt handelt es sich konkret um eine Novelle zur COVID-19-Lockerungsverordnung. Das Paragrafenwerk heißt jetzt aber “COVID-19-Maßnahmenverordnung”. Die Novelle soll die Grundlage für die Ampelregelung sowie (falls nötig) für eine weitgehende Ausgangssperre bringen.
APA/red)
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