Ein US-Bundesrichter stoppt Twitter-Sperre in App Stores
US-Richter stoppt das angedrohte Verbot von Trumps Regierung
Mitten in den Verhandlungen mit Oracle und Walmart über eine Beteiligung an TikTok hat ein US-Richter die Sperre des chinesischen Kurzvideodienstes ausgesetzt. Damit können Apple und Google die App weiterhin zum Download in ihrem App Store anbieten. TikTok-Eigner Bytedance war gegen das Download-Verbot vor Gericht gezogen. Noch am Montag sollte eine Erklärung veröffentlicht werden, warum US-Bezirksrichter Carl Nichols die geplante TikTok-Sperre per einstweiliger Verfügung vorläufig stoppte.
Das Handelsministerium teilte mit, sich an die Anweisung zu halten. Unklar ist, ob die Regierung in Berufung geht. TikTok begrüßte genauso wie chinesische Medien die richterliche Entscheidung, die sich allerdings nicht auf weitere Beschränkungen des Handelsministeriums bezog, die Mitte November in Kraft treten sollen.
US-Präsident Donald Trump droht mit dem Verbot der vor allem bei Jugendlichen beliebten Kurzvideoplattform, weil er sich um die Sicherheit der Daten der rund 100 Millionen US-amerikanischen Nutzern sorgt und Spionage durch die chinesische Regierung befürchtet. Ein Deal mit den beiden US-Konzernen Oracle und Walmart gilt als Möglichkeit, die TikTok-Sperre zu verhindern.
Die Details über die Verhandlungen variieren jedoch deutlich, je nachdem, ob sich ByteDance oder die US-Konzerne äußern. Vor allem zu den für Trump wichtigen künftigen Mehrheitsverhältnissen bei TikTok gibt es unterschiedliche Angaben. Laut ByteDance müssen China wie auch die USA einem Deal zustimmen.
Aktuell liegt auch das Download-Verbot der Messenger-App WeChat des chinesischen Technologiekonzerns Tencent auf Eis, die Trump ebenfalls in den USA verbieten will. Vergangene Woche untermauerte das US-Justizministerium seine Forderung mit dem Hinweis, dass WeChat sensible persönliche Daten von US-Bürgern sammelt. Marktbeobachtern zufolge wird WeChat in den USA täglich von rund 19 Millionen Menschen genutzt – darunter viele chinesische Studenten, in China lebende Amerikaner und Personen mit geschäftlichen Beziehungen in die Volksrepublik.
(APA/red)
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