Neue Einschränkungen für Bevölkerung stehen bevor

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstagabend nun auch baldige bundesweite Verschärfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. Man erarbeite diese zur Zeit, erklärte er in der “ZiB 2” am Donnerstagabend. Gefragt nach dem Zeitpunkt, sagte er: “Ich würde nicht ausschließen, dass das schon in den kommenden Tagen sein könnte.” Einen “Lockdown” wie im Frühjahr gelte es zu verhindern.

Regierung sucht den besten Zeitpunkt

Derzeit setze man den “absoluten Fokus auf die regionalen Maßnahmen”, sagte Anschober mit Blick auf die am Donnerstag gesetzten Verschärfungen in Tirol und Salzburg. Diese neuen regionalen Maßnahmen seien “punktegenau”. Auch in anderen Bundesländern erwarte er Verschärfungen, so werde etwa Oberösterreich “morgen noch einmal regional nachschärfen”, so der Minister. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Oberösterreich u.a. vor der Einführung einer verpflichtenden Gäste-Registrierung in der Gastronomie und vor einer Ausweitung der Schutzmaßnahmen in Alters-und Pflegeheimen stehen könnte.

Gemessene Infektionszahlen beobachten

“Aber Ja, wir werden auch zusätzliche Bundesmaßnahmen brauche, zum Schutz vor der Pandemie – daran arbeiten wir im Augenblick”, so Anschober. Es komme dabei “auf den richtigen Zeitpunkt” an. “Wir erarbeiten jetzt die Maßnahmen, beobachten die Zahlen. Jetzt sind einmal die Regionalmaßnahmen am Zug, dann werden wir weitere Maßnahmen setzen.” Das Entscheidende sei, “dass die Bevölkerung mitmacht”, sagte Anschober auch mit Blick auf Berichte aus Hallein wird sein, wo sich Einzelne nicht an die Vorgaben gehalten hätten.

Einen “Lockdown” gelte es zu verhindern, betonte der Minister einmal mehr: “Da kann ich beruhigen, wir haben gesetzlich verankert, dass es einen Lockdown nur geben könnte, wenn der Hauptausschuss (des Nationalrates, Anm.) zustimmt und ein Zusammenbruch des österreichischen Gesundheitssystems droht. Wir setzen alle Maßnahmen, dass wir einen Lockdown verhindern können.”

Ausgangssperren und Einschränkungen

Gefragt, ob eine nächtliche Ausgangssperre – wie etwa in Paris – denkbar sei, sagte Anschober: “Auch das wollen wir vermeiden. Ich will mit aller Kraft etwas ähnliches, wie das, was wir im Frühling hatten, vermeiden.”

Sperrstunde für leergefegte Gastronomie

Zu konkreten Maßnahmen wie einem bundesweiten Vorziehen der Sperrstunde sagte Anschober: “Auch das ist Gegenstand unserer Prüfungen. Die Sperrstunde kann eine legitime Methode sein, wenn es darum geht, einen bestimmten Verursacherbereich zu reduzieren. Wenn es zu verstärkten Alkoholisierungen kommt gibt es ein erhöhtes Risiko. Ich habe es für sehr vernünftig erachtet, dass einzelnen Bundesländer die Sperrstunde vorgezogen haben.”

Mundschutz wird fester geschnürt

Auch deutete er ein Aus für die vor allem in der Gastronomie statt eines Mund-Nasen-Schutzes zum Einsatz kommenden Visiere an: Man wisse aus Studien, dass der Schutz dadurch gegenüber Mund-Nasen-schutz “drastisch reduziert” sei. Deshalb bereite man jetzt schon Maßnahmen vor, damit die Maske, “die auf der Seite zu ist, dass diese das Mittel unseres Handelns in Zukunft in Österreich sein soll”.

(APA/red)