Olaf Scholz kam zum Bürgermeister-Treffen ins Rathaus

Auch Bürgermeister Michael Ludwig fand Gelegenheit für ein Treffen mit dem deutschen Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz. Scholz ist derzeit auf Besuch in Österreich, wo er unter anderem an einem informellen Treffen mit deutschsprachigen Kollegen auf Einladung von Finanzminister Gernot Blümel teilnahm. Während es bei dieser Besprechung um die EU-Digitalsteuer ging, stand beim Zusammentreffen mit dem Wiener Bürgermeister die Rolle der Städte in Europa und der Handel im Fokus der Gespräche.

Olaf Scholz auf Besuch in Wien

Das Nachbarland Deutschland ist der größte Handelspartner Wiens in Europa. Bei der Ansiedelungsbilanz 2019 lagen deutsche Unternehmen mit 61 Firmen auf dem ersten Platz. Knapp 49.500 Deutsche leben in Wien. Themen des Gesprächs mit Michael Ludwig waren die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Wien sowie kommunale Themen wie leistbares Wohnungen. Ludwig und Scholz tauschten sich außerdem zu Ludwigs Forderung nach einem EU-weiten Rettungsschirm für Kommunen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen durch Corona aus.

Treffen mit Bürgermeister Ludwig

“Wir kennen uns beide aus der Zeit als wir beide in der Kommunalpolitik tätig waren”, sagte Bürgermeister Michael Ludwig beim Pressestatement nach dem Vier-Augen-Gespräch im Roten Salon. Scholz war zwischen 2011 und 2018 Erster Bürgermeister Hamburgs. “Wir haben uns als Kommunalpolitiker öfter über die Bedeutung des kommunalen und geförderten Wohnbaus ausgetauscht – das ist auch etwas, über das wir uns heute unterhalten haben. In vielen Städten in Deutschland ist – genauso wie in Wien – leistbares Wohnen eines der zentralen Themen”, sagte Ludwig am Montag.

Finanzminister für Steuergerechtigkeit

Scholz nahm am Dienstag vor Journalisten in Wien nach einem Treffen mit deutschsprachigen Politikern und Regierungsmitgliedern Stellung zur Digitalsteuer. Er sei “im Augenblick sehr zuversichtlich”, dass es zu einer internationalen Vereinbarung mit der OECD komme. Gerade jetzt in der Krise hätten alle gelernt, dass ein internationales System nur mit Fairness zugehen könne, so der deutsche SPD-Kanzlerkandidat. Steuern müssten auch dort bezahlt werden, wo wirtschaftliche Tätigkeiten erfolgten.

(PID/APA/red)