Schließung von Kasernen in Kärnten positiv betrachtet

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurde in Interviews über die Pläne für das Bundesheer gefragt, und gab zunächst an, dass keine Kasernen in Österreich geschlossen werden sollen. Nun wird es doch zur Schließung von Kasernen kommen. Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden, sagte Tanner im Ö1-Morgenjournal.

Kasernen in Kärnten vor dem Aus

“Garnisonen werden keinesfalls geschlossen”, betonte Tanner am Samstag im ORF-Radio. Zu Kasernenschließungen könne es aber trotzdem kommen – etwa in Kärnten, wo zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden soll. Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein “Verdichtungsprogramm”, sagte sie. “Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen”, sagte sie zum “Kurier”. Die Schließung von Kasernen ist im Plan der Regierung enthalten, trotz gegenteiliger Ansage zwei Tage zuvor.

Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung “Die Presse” als “absurd”. Das Regierungsprogramm werde sie “auf Punkt und Beistrich umsetzen”, kündigte die Ministerin an. Dass sie den angekündigten Reformprozess teilweise wieder zurückgenommen habe, bestritt die ÖVP-Politikerin und meinte: “Ich rudere niemals zurück. Ich bin es gewohnt durchzumarschieren.”

Investitionsrückstau-Sonderinvestpakete-Zusage

Von der Aufbietung der Miliz während der Coronakrise werde man “viel lernen”, sagte Tanner weiters – etwa, dass regelmäßige Übungen notwendig seien. Diese Übungen – “für die Freiwilligen, da alle zwei Jahre” – sollen ebenso Teil eines Milizpakets sein wie Investitionen in die Ausstattung, so Tanner.

Zur Finanzierung meinte Tanner im “Kurier“, dass es mit einem Regelbudget nicht möglich sein werde, “den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können”. Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestpakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz. “Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer und das nächstes Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits”, sagte die Ministerin.

Zwei Kasernen in Villach vor Schließung

Am Samstagabend präzisierte Tanner die Pläne für Kasernenschließungen in Kärnten. Demnach soll es in Villach künftig nur mehr eine anstatt wie bisher drei Kasernen geben: Die Rohr- und die Lutschounig-Kaserne sollen geschlossen, die Hensel-Kaserne dagegen ausgebaut werden. Wann die Schließung der Kasernen vonstatten gehen soll, war vorerst ebenso unklar wie die Kosten dafür.

Mit Landeshauptmann Kaiser abgesprochen

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, sei die Entscheidung nach einem Gespräch mit dem Landeshauptmann von Kärnten, Peter Kaiser getroffen worden. Kaiser zeigte sich in einer Reaktion erfreut über die Pläne für einen Kasernenneubau in Villach, für den er sich lange ausgesprochen habe: “Dass es nun hoffentlich auch schon bald tatsächlich umgesetzt werden kann, ist ein erfreulich positives Ergebnis der Kärntner Beharrlichkeit”, so Kaiser. Über die geplante Schließung der Rohr-Kaserne und der Lutschounig-Kaserne wurde keine Stellungnahme abgegeben.

Villachs Stadtpolitik jubelt mit

Der Villacher Bürgermeister Günther Albel zeigt sich erfreut über die Pläne der Ö Facebook-Posting folgendes geschrieben: “Mit großer Freude darf ich auf eine topaktuelle Presseaussendung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verweisen: Der Kasernen-Standort Villach wird endlich modernisiert! Damit haben sich die jahrelangen Anstrengungen und die Beharrlichkeit der Villacher Stadtpolitik in dieser Frage und die Unterstützung ausgezahlt. Danke auch an Landeshauptmann Peter Kaiser, der sich in intensiven Verhandlungen mit dem Bund für Villach eingesetzt hat.

Verständnisvolles Unverständnis

Der oberösterreichische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz Thomas Stelzer pocht auf die Erhaltung der Kasernenstandorte und auf eine bessere Ausstattung von Kasernen und Rekruten. Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Heer, so Stelzer im APA-Gespräch, “weil klar ist, dass sich auch Bedrohungsszenarien geändert haben” – Stichwort Cyberattacken. “Die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres ist schon die Landesverteidigung, die auch gewährleistet werden muss. Aber die neuen Aufgaben sind auch wichtig.”

(APA)

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