Trump-Getöse um Tiktok-Verbot in USA verliert an Fahrt

Weil die Social Media Plattform Tiktok aus China stammt und mittlerweile von rund 175 Millionen US-Bürgern genutzt wird, hat die US-Regierung unter Donald Trump Spionagevorwürfe erhoben und ein Verbot gefordert. Die populäre Video-App Tiktok kann in den USA vorerst ohne Einschränkungen weitergenutzt werden. Das US-Handelsministerium gab am Donnerstag bekannt, dass es bis auf weiteres nicht versuchen werde, eine Anordnung umzusetzen, die das Aus für die App im US-Markt bedeuten könnte. Man werde zunächst die Entwicklung von Gerichtsverfahren abwarten.

Aus für Video-App Tiktok in den USA

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Tiktok auf verschiedenen Wegen unter Druck gesetzt. Zwei der Anordnungen wurden in den vergangenen Wochen mit einstweiligen Verfügungen ausgesetzt, bei der dritten machte das Handelsministerium nun einen Rückzieher. Es hatte dem chinesischen Eigentümer Bytedance eine Frist bis zum 12. November gesetzt, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA zu trennen.

Gefahr für nationale Sicherheit

Trump hatte als Begründung für sein Vorgehen eine angebliche Gefährdung der nationalen Sicherheit durch Bytedance und TikTok genannt. Demnach könnten mit Hilfe der App Bewegungsprofile von Bundesbeamten erstellt und Firmen ausspioniert werden. Bytedance und TikTok bestreiten, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.

Daten von US-Bürgern in China

Der scheidende US-Präsident bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er wollte erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet. Trump verlor im Wahlkampf merklich das Interesse an dem Thema, nachdem der schnelle Verkauf an US-Konzerne gescheitert war.

(APA/red)