Schlagwortarchiv für: Politik
Maskenpflicht und Klassenteilung laut VfGH rechtswidrig
Verordnungen des Bildungsministeriums aus dem Frühjahr aufgehoben.
Medienecho auf Halbzeitbilanz im Ibiza-U-Ausschuss
Das Resümee zur Tätigkeit der Opposition fällt positiv aus.
Schluss mit Urlaub auf Mallorca, Ibiza und Formentera
Nun gelten auch für Balearen-Rückkehrer verpflichtende Corona-Tests.
Mike Pompeo fährt Ellbogen gegen Kanzler Kurz aus
US-Außenminister lobt "Freundschaft" und kritisiert Österreichs Politik punktuell.
“Team HC Strache” formiert Kandidaten für Wien-Wahl
Unternehmer, Gastronomen, Polizisten und viele mehr gehen für Strache ins Rennen.
Deutschland ist Vorreiter gegen Hass im Internet
Deutscher Bundesrat billigt Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet.
ÖVP klarer Sieger bei Steiermark Wahlen
Nach Auszählung fast aller der 285 Gemeinden gewann die ÖVP landesweit stark.
“Fragestunde” an Kurz in einfachen Worten erklärt
Bundeskanzler Kurz verteidigt die Maßnahmen der Regierung vor dem Parlament
Mehrheit im Nationalrat gegen Mund-Nasen-Schutz
Als wäre nichts gewesen, verzichtet der Nationalrat geschlossen auf den Mundschutz.
Millionen-Versprechen am laufenden Band
Die Regierung gibt einen Vorgeschmack auf geplante Geldflüsse aus Steuerreserven.
Sobotka als Zeuge im Ibiza-U-Ausschuss möglich
Sollte Sobotka selbst als Zeuge geladen werden, wolle er der Einladung folgen.
Ibiza-Video bleibt weiterhin unter Verschluss
Der Innenminister beruft sich auf seine Beamten für die lange Verzögerung.
HC Strache entschlägt sich dem Ibiza-U-Ausschuss
Nachdem Falter-Chefredakteur Klenk sein Wissen preisgab, war Ex-FPÖ-Chef Strache am Wort.
Fotografen reissen sich um Ibiza-U-Ausschuss
Dicht gedrängt vermitteln die Fotografen reges Interesse am Ibiza-U-Ausschuss.
Ibiza-Video zu heiße Kartoffel für Justizministerin
Die Staatsanwaltschaft sei noch immer nicht im Besitz der sichergestellten Ibiza-Videos.
75 Millionen weniger für ORF-Programm und Personal
Generaldirektor plant Einsparungen beim Personal für schwarzen Zahlen im Rekordtempo.
Unberechenbares Budget für berechenbare Corona-Politik
Finanzminister und Vizekanzler rechtfertigten "fake" Budget im Parlament mit Sinnlosigkeit.
Große Kulisse für Krisendialog über Kulturschaffen
Neben Kulturminister Kogler lauschte Andrea Mayer den Sorgen der Veranstalter.
Keine Spur von Coronakrise im Budget des Finanzministers
Blümel legt kein aktuelles Budget vor und erntet heftigen Protest der Opposition.
Zadic präsentiert zum Ibiza-Jubiläum Herbstpläne
Ibiza-Video von HC Strache und FPÖ-Mandatskauf sollen ins Strafrecht kommen.